• (Foto: Ulli Ludwig)

    (Foto: Ulli Ludwig)

Sondierung zur Regierungsbildung in Dresden gestartet

Zuletzt aktualisiert:
Autor: Red/dpa

Mit einer Sitzung im Dresdner Ständehaus haben am Montagnachmittag die Sondierungsgespräche von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Sachsen begonnen. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begrüßte die Delegationen. Man sei hier an einem besonders geschichtsträchtigen Ort. «Hier hat die parlamentarische Geschichte des Freistaates Sachsen begonnen. Hier wollen wir ein weiteres positives Kapitel hinzufügen», sagte der Regierungschef. Er schlug vor, die erste Sondierungsrunde in Regie der Christdemokraten laufen zu lassen. Beim nächsten und übernächsten Mal sollen dann die Grünen beziehungsweise die SPD die Leitung übernehmen.

Die Spitzenkandidaten erläuterten in kurzen Reden ihre Schwerpunkte für eine Zusammenarbeit, teilten die Parteien mit. Außerdem wurde der Fahrplan für die nächsten Wochen festgelegt.

Dazu erklärt Ministerpräsident  Michael Kretschmer (CDU): „Wir wollen eine stabile Regierung für Sachsen bilden, die mit Freude, Zuversicht und Tatendrang ans Werk geht. “

Katja Meier, Spitzenkandidatin der Grünen erklärte: "Das Wahlergebnis ist für uns der Auftrag eine positive politische Kultur in Sachsen zu schaffen, die Zusammenhalt durch Aufbruch schafft."

Und Staatsminister Martin Dulig (SPD) ergänzte: „In einer möglichen neuen Regierung wird die SPD die soziale Kraft sein. Es darf keinen Stillstand geben, Sachsen braucht sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt.“

Die Sondierungsgruppe kommt erneut am 27. September und am 3. Oktober zusammen.

Die CDU war bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September mit 32,1 Prozent der Stimmen vor der AfD (27,5 Prozent) stärkste Kraft geworden. Dahinter rangieren die Linken (10,4), Grüne (8,6) und SPD (7,7). Nach den bisherigen Vorstellungen der Union gibt es für ein schwarz-grün-rotes Bündnis im Freistaat keine Alternative. Kretschmer hatte Koalitionen mit der AfD und den Linken kategorisch ausgeschlossen. Eine sogenannte Kenia-Koalition gibt es deutschlandweit bisher nur in Sachsen-Anhalt.

Die Grünen wollen auf einem Parteitag am 12. Oktober in Leipzig besprechen, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintreten. Themen mit Konfliktpotential und Gesprächsbedarf sind u.a. ein früherer Kohleausstieg, die Einführung von Gemeinschaftsschulen, der Ausbau der A4 und das Polizeigesetz. (red mit dpa)