Stadtrat lehnt AfD-Vorlage zu Kaufhaus ab

Der Görlitzer Stadtrat hat einen Antrag der AfD zum Kaufhaus am Demianiplatz abgelehnt. Die AfD wollte, dass sich der Stadtrat zum Abriss von zwei denkmalgeschützten Gründerhäusern bekennt, so wie es Investor Winfried Stöcker vorhat. Die beiden Gebäude würden in den nächsten Jahren sowieso verfallen, so ein Fraktionssprecher.

Oberbürgermeister Octavian Ursu verwies auf geltendes Recht, was der Stadtrat nicht beeinflussen könne. Deshalb sei der Antrag nicht erforderlich. Der OB sprach gegenüber unserem Sender von einer „Schaufenstervorlage“. Der Kaufhaus-Besitzer braucht Platz für eine Lieferzufahrt und will das Parkhaus erweitern. Die Denkmalschutzbehörde hat den Abriss der Häuser bislang abgelehnt.