Strukturwandel in der Lausitz bleibt Chefsache
Der Strukturwandel in der Lausitz bleibt Chefsache. Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Tillich und Woidke, wollen sich weiterhin für gemeinsame Projekte in der Region einsetzen. Die Lausitz brauche sichere Arbeitsplätze, innovative Forschung und Unternehmen, sagte Tillich heute nach einem Treffen mit Bürgermeistern und Landräten aus der Region. Nicht nur die Länder, sondern auch der Bund müsse dabei seiner Verantwortung gerecht werden.
Die Lausitz brauche eine Sonderregelung für den Strukturwandel. Wenn die Braunkohle im Wettbewerb schlechter gestellt werde, müsse die Region auch eine besondere Förderung erhalten, so Tillich. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an das Berlin/Bonn-Gesetz. Dabei sollte auch über eine Sonderwirtschaftszone nachgedacht werden, so Woidke
In einer im Juni verabschiedeten Erklärung hatten die Ministerpräsidenten eine Bundesförderung von 1,2 Milliarden Euro verlangt. Rund 24.000 Jobs sind von der Energiewirtschaft in der Lausitz abhängig.