Tillich kritisiert erneut Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke
Verwirrung um die geplante Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke. Laut ARD-Recherchen hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sein Vorhaben aufgegeben. Ein Sprecher allerdings dementierte am Mittwoch, dass die Kohle-Abgabe vom Tisch sei. Die Gespräche laufen weiter, sagte er. Eine Entscheidung fällt offenbar in der kommennde Woche.Für Ministerpräsident Stanislaw Tillich ist die Klimaabgabe eine unsinnige Strafabgabe -man brauche die Braunkohle, sagte er. Es wäre zum Schluss eine kluge Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers, die Abgabe auf die Braunkohlekraftwerke fallenzulassen und andere Wege zu suchen, um die 22 Millionen Tonnen CO2-Einsparung zu erreichen. Es könne nicht sein, dass man Arbeitsplätze dabei riskiert, dass man eine gesamte Region infrage stellt, so Tillich.