Über 370 Corona-Verstöße im Landkreis Spree-Neiße
Keinen Mund-Nase-Schutz getragen, die Kontaktbeschränkungen verletzt - im Spree-Neiße-Kreis sind bislang mehr als 370 Verstöße festgestellt worden. Das Ordnungsamt hat über 90 Bußgeldbescheide erlassen. Gut 50 Verfahren wurden eingestellt.
Die meisten Verstöße gab es in der Umgebung von Spremberg und Forst, z.B. in Geschäften, auf Parkplätzen, an Haltestellen und auf Wochenmärkten.
Carsten Billing, Leiter des Dezernats Wirtschaft, Finanzen, Ordnung, Sicherheit und Verkehr: „Die Höhe der Bußgelder liegt im Ermessen der Behörde, das durch den Bußgeldkatalog eingegrenzt wird. Bei der Entscheidung sind verschiedene Aspekte zubeachten, zum Beispiel ob es sich um einen erstmaligen, wiederholten, spontanen oder systematischen Verstoßhandelt, ebenso die Intensität der Gefahr, die durch regelhaftes Verhalten verhindert werden soll. Auch Beweggründe, Motive sowie Vor- und Nachtatverhalten sind zu berücksichtigen.“