Nazi-Treffen in Ostritz bleibt verboten

Das Verbot des Nazi-Treffens morgen in Ostritz bleibt bestehen. Eine Beschwerde des Veranstalters wurde heute vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen abgewiesen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht das von der Stadt  ausgesprochene Verbot bestätigt. Hunderte Rechtsextremisten – darunter auch gewaltbereite Kräfte – wollen sich an diesem Samstag in Ostritz treffen. Die Veranstaltung wurde als Sportwettstreit unter dem Titel „Kampf der Nibelungen“ bei der Stadt angemeldet.

Auch das Oberverwaltungsgericht sieht eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Das Argument des Veranstalters, dass doch bei früheren Kampfsporttreffen nichts passiert sei, ließen die Richter nicht gelten. Sie verwiesen zugleich auch auf die Sicherheit von Polizeieinsätzen. Die bei solchen Veranstaltungen  gezeigten Kampftechniken, könnten auch gegen die Polizisten angewendet werden. Dabei verwiesen die Richter auf die Ereignisse in Chemnitz.

Einwohner von Ostritz wollen morgen erneut zeigen, dass für Nazis in ihrer Stadt kein Platz ist. Sie haben ein weiteres Friedensfest vorbereitet. Dort soll auch mit einer Schweigeminute an die Opfer des Mordanschlags von Halle gedacht werden.

Die Stadtverwaltung hatte vor einer Woche  ein Verbot gegen das Nazi-Treffen erlassen  - mit der Begründung, dass davon eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgehe und es keinen sportlichen Charakter habe, „sondern in den Dienst der rechtsextremen Kampfertüchtigung gestellt sei und dies der Vorbereitung eines politischen Kampfes dient“.