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Vorlage zum Parken in Görlitz zurückgezogen

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Gewerbetreibende in Görlitz sollen in den ausgewiesenen Bewohnerpark-Zonen ebenfalls ihr Firmenfahrzeug abstellen dürfen. Eine entsprechende Vorlage von  Motor Görlitz/Bündnisgrüne  sollte in dieser Woche im Stadtrat diskutiert werden. Die Fraktion zog das Papier aber kurz zuvor  zurück.   Grund: Die Vorlage müsse noch im Wirtschaftsausschuss vorberaten werden. Sie komme dann wieder auf die Tagesordnung.

Die Antragsteller schlagen eine  Regelung für einen Firmenwagen pro Unternehmen vor , wenn der Betrieb sich in der Bewohnerpark-Zone befindet. Die Stadtverwaltung sieht dafür keine rechtliche Grundlage. 

Audio:

Bürgermeister Michael Wieler
Mike Altmann, Motor Görlitz/Bündnisgrüne