Vorlage zum Parken in Görlitz zurückgezogen
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Gewerbetreibende in Görlitz sollen in den ausgewiesenen Bewohnerpark-Zonen ebenfalls ihr Firmenfahrzeug abstellen dürfen. Eine entsprechende Vorlage von Motor Görlitz/Bündnisgrüne sollte in dieser Woche im Stadtrat diskutiert werden. Die Fraktion zog das Papier aber kurz zuvor zurück. Grund: Die Vorlage müsse noch im Wirtschaftsausschuss vorberaten werden. Sie komme dann wieder auf die Tagesordnung.
Die Antragsteller schlagen eine Regelung für einen Firmenwagen pro Unternehmen vor , wenn der Betrieb sich in der Bewohnerpark-Zone befindet. Die Stadtverwaltung sieht dafür keine rechtliche Grundlage.
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Bürgermeister Michael Wieler
Mike Altmann, Motor Görlitz/Bündnisgrüne