Weitaus weniger Teilnehmer bei Kundgebungen in Leipzig als erwartet - Polizei zieht positives Fazit
Zu den zahlreichen Kundgebungen am Abend in Leipzig sind weitaus weniger Teilnehmer gekommen als anfangs erwartet. Wie die Stadt mitteilte, versammelten sich etwa 1.500 Legida-Anhänger auf dem Augustusplatz. Ihnen standen zirka 5.000 Gegendemonstranten gegenüber.
Beide Lager hatten jeweils 20.000 Teilnehmer angekündigt. Einige legida-nahe Veranstaltungen waren noch kurz vorher wegen Auflagen der Stad abgesagt worden.
Einzelne Ausschreitungen - Demos verlaufen weitgehend friedlich
Die Polizei zog unterdessen ein überwiegend positives Fazit. Die Proteste verliefen weitestgehend friedlich. Vor, während und nach den Kundgebungen kam es zu einzelnen Ausschreitungen.
So versuchten Gegenprotestler immer wieder die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen. Außerdem wurden Beamte mit Farbbeuten beworfen. 2.000 Beamte waren im Einsatz
Bahnstrecke Dresden-Leipzig nach Brandanschlag gesperrt
Nach einem Brandanschlag auf die Deutsche Bahn an Freitag-Vormittag musste die Strecke zwischen Leipzig und Meißen gesperrt werden. Wie die Polizei mitteilte, hatten Unbekannte ein Stromverteilerkasten bei Naunhof angezündet. Zudem wurden Spangen gefunden, die die Gleise mit Betonschwellen verbinden können. Von der Sperrung betroffen ist der Regionalverkehr. Züge im Fernverkehr fahren wie gewohnt. Schienenersatzverkehr wurde eingerichtet.
Auch die S-Bahnen zwischen Markkleeberg-Gaschwitz und Leipzig-Connewitz stehen bis voraussichtlich Samstag-Morgen still. Die S-Bahnen 5 und 5X werden über die Waldbahn umgeleitet. Für die S2 und S4 verkehren in dem Abschnitt ersatzweise Busse.
Bei der letzten Legida-Kundgebung vergangene Woche Mittwoch hatte es ebenfalls Anschläge auf Schienen der Deutschen Bahn gegeben. Es kam tagelang zu erheblichen Behinderungen.
Behinderungen in der Innenstadt - Busse und Bahnen mit Einschränkungen
Wegen zahlreichen Straßensperrungen mussten Autofahrer am Abend einen großen Bogen um die Innenstadt machen. Es kam zu Behinderungen, lange Staus blieben aber aus. Auch Kunden der Verkehrsbetriebe mussten Umleitungen und Verspätungen in Kauf nehmen
Stadt beauflagt Kundgebungen
Das islamkritische Bündnis Legida und alle Gegenproteste durften am Freitag nicht durch die Innenstadt ziehen. Die Stadt hatte lediglich eine Kundgebung genehmigt. Die geplante Demonstration über den Innenstadtring wurde dagegen untersagt.
Insgesamt wurden 16 Veranstaltungen angekündigt - sieben davon von Legida und legidanahen Organisationen, neun von Initiativen gegen Legida. Hier geht's zur Übersicht der einzelnen Veranstaltungen.http://www.leipzig.de/news/news/ebersicht-ueber-die-demonstrationen-veranstaltungen-am-freitag-30-01-2015/
Innenstadthandel kann nicht lahm gelegt werden
Die Kundgebung der Legida durfte außerdem nicht auf dem Markt abgehalten werden. Sie wurde auf den Augustusplatz verlegt. Legida hatte bis zu 20.000 Teilnehmer angemeldet, dafür sei auf dem Markt einfach kein Platz, teilte das Ordnungsamt mit.
Außerdem gebe es ein Grundrecht auf Berufsausübung. Bei einer Kundgebung auf dem Markt in dieser Größenordnung müssten sowohl die Innenstadthändler als auch die Händler auf dem Wochenmarkt eher schließen. Es sei unverhältnismäßig, den kompletten Innenstadthandel wegen einer Kundgebung lahm zu legen, so Stadtsprecher Matthias Hasberg.
Sicherheit der Teilnehmer in Gefahr
Als dritter Aspekt wurde die Sicherheit der Demonstranten und Anwohner genannt. Die Polizei konnte am Freitag nicht genügen Einsatzkräfte zur Verfügung stellen, um einen Aufzug der Legida abzusichern, hieß es. Bei der vergangenen Demo war es immer wieder zu Ausschreitungen vor allem entlang der Strecke gekommen gekommen. Dabei waren 4.400 Beamte im Einsatz.
Klagen gegen Auflagenbescheid abgelehnt
Das islamkritische Bündnis reichte am Freitagmorgen Klage gegen den Auflagenbescheid der Stadt ein. Das Verwaltungsgericht wies diese jedoch ab - mit der Begründung, dass die Polizei nicht genügend Beamte zur Verfügung stellen könne und so die Sicherheit der Teilnehmer nicht gewährleistet sei.
Auch der Eilantrag der "Initiative gegen Rassismus" wurde vom Verwaltungsgericht abgelehnt. Das Bündnis wollte ab 15:30 Uhr vom Bayrischen Platz in die Innenstadt ziehen. Auch hier wurde nur eine stationäre Kundgebung am Johannisplatz genehmigt.