• Ein Bündnis hatte mobil gemacht und versucht, die Stadträte umzustimmen - aber ohne Erfolg.

Zittau gibt über zwei Millionen Euro Fördermittel zurück

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Zittau gibt über  zwei Millionen Euro Fördermittel zurück. Sachsen hatte das Geld für einen Anbau der Parkschule bewilligt.  Das Bauprojekt wurde jedoch von Linke und AfD sowie der Fraktion FUW, FBZ und FDP abgelehnt.  Oberbürgermeister Thomas Zenker hat nun angewiesen, dass die Fördermittel an die Sächsische Aufbaubank – SAB – überwiesen werden. Die Stadt muss dafür auch Zinsen zahlen. Sie liegen laut Zenker  fünf Prozent über dem Basissatz.

Sollte es zu einem Bürgerentscheid zum Schulanbau kommen und eine Mehrheit der Zittauer für das Projekt stimmen, müsste die Stadt die Fördermittel erneut beantragen. Ob sie erneut ausgezahlt werden, ist unklar.

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Oberbürgermeister Thomas Zenker