Zittau will erneut gegen Tagebau Turow klagen
Zittau will erneut gegen den Tagebau Turow klagen. In einer Sondersitzung am kommenden Samstag will sich Oberbürgermeister Thomas Zenker vom Stadtrat die Zustimmung holen. Eine im November vergangenen Jahres eingereichte Klage beim Verwaltungsgericht in Warschau wurde ignoriert. Sie richtete sich gegen die Entscheidung der polnischen Generaldirektion Umweltschutz zur Erweiterung des Kohleabbaus.
Inzwischen sei die unberechtigte Abbaugenehmigung durch das Umweltministerium erteilt worden, ärgert sich Zenker. Der Kohlebagger soll bis 2044 entlang der Neiße an Zittau vorbei bis 70 Meter vor die tschechische Grenze vorrücken. Die Stadt könnte infolge des Abbaus bis zu einem Meter absinken, warnt eine Studie. Von polnischer Seite seien auch Bedenken zur Grundwasser-, Feinstaub- und Lärmbelastung nicht beachtet worden. Nach wie vor würden die Einwände der Stadt ignoriert, so der OB.
Mit der Klage soll eine plausible Umweltverträglichkeitsprüfung erreicht werden. Es gehe um den Nachweis, dass durch den Tagebau keine Schäden entstehen.