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Zittauer OB muss weiter auf Vereidigung warten

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Er wurde wiedergewählt, ist aber weiterhin nur amtierend auf seinen Posten. Weil die OB-Wahl in Zittau gerichtlich angefochten wird, ist eine Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Zenker nicht möglich. Erst wenn der Rechtsweg ausgeschöpft sei, könne der OB verpflichtet werden, so Rathaussprecher Kai Grebasch. 

Der unterlegene Wahlbewerber Domsgen klagt vor dem Verwaltungsgericht Dresden. Der AfD-Politiker wirft  dem wiedergewählten Zittauer OB Wahlbeeinflussung vor. Er hatte zunächst Einspruch beim Landratsamt eingelegt. Die Behörde erkannte aber keinen Verstoß. Daraufhin reichte er Klage ein. Bis zu einer Entscheidung können Monate vergehen. Sollte Domsgen dann noch das Oberlandesgericht in Bautzen anrufen, wird noch mehr Zeit ins Land ziehen. In Weißwasser hatte es mehr als zwei Jahre gedauert, bis die OB-Wahl  dort rechtskräftig wurde.

Eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Dresden teilte uns mit: "Aufgrund eines hohen Aktenbestands auch an Altverfahren wird voraussichtlich mit einem Termin zur mündlichen Verhandlung erst im kommenden Jahr zu rechnen sein".