Chancen für Bannmeile vor Schulen in Görlitz

Das Alkohol­verbot auf ausge­wählten Plätzen in der Görlitzer Innen­stadt könnte schon im kommenden Jahr wieder einge­führt werden. Eine für eine Bannmeile vor Schulen notwen­dige Änderung des Landes­po­li­zei­ge­setzes habe Innen­mi­nister Markus Ulbig für Ende dieses Jahres in Aussicht gestellt, so Oberbür­ger­meister Siegfried Deinege.

Das Oberver­wal­tungs­ge­richt Sachsen hatte Ende März das Alkohol­verbot auf Demiani-, Marien-, Wilhelms- und Postplatz sowie Elisa­beth­straße gekippt.  Nur bei Straf­taten unter Alkohol­ein­fluss könne der Konsum unter­sagt werden – begrün­deten u.a. die Richter.