Görlitz hat noch eine Rechnung offen

Görlitz hat noch eine Rechnung mit dem Landkreis offen. Dabei geht es um Altfehl­be­träge und Altschulden aus kreis­freien Zeiten – geschätzt insge­samt 38 Millionen Euro. Laut der Landes­di­rek­tion Sachsen hat die Stadt keinen Anspruch auf Ausgleich. Gegen einen neuen Bescheid der Behörde will Oberbür­ger­meister Siegfried Deinege  Wider­spruch einlegen. Der Stadtrat erteilte ihm dafür in der vergan­genen Woche einstimmig die Legiti­ma­tion.

Bei den Altfehl­be­trägen und Altschulden handelt es sich z.B. um Sozial­aus­gaben, Inves­ti­tionen und Zinsen, die Görlitz nach Verlust der Kreis­frei­heit vor fast zehn Jahren nicht ausge­gli­chen bekam. Die Stadt zog bis vor das Verwal­tungs­ge­richt. Die Richter delegierten den Fall wieder an die Landes­di­rek­tion. Diese „Endlos­schleife“ will Oberbür­ger­meister Siegfried Deinege beenden. Er kündigte Gespräche mit den Landkreis an. Verhand­lungen könnten Erfolg haben.

Deineges Vorgänger, Ex-OB Joachim Paulick, verweist auf die Altkreise Löbau- Zittau und Nieder­schle­si­sche Oberlau­sitz. Die bekämen einen Teil ihrer Altfehl­be­träge über die Kreis­um­lage erstattet.